28.08. in Unterlüß: Mahnwache gegen die AfD-Veranstaltung

Ein Aufruf vom Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus und des Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus:

Am Samstagnachmittag will die AFD im Bürgerhaus in Unterlüß eine Veranstaltung durchführen. Eigentlich sollte diese AFD-Veranstaltung ursprünglich in Uelzen stattfinden. Dort hat die AFD aber keinen Raum bekommen. Außerdem waren in Uelzen Proteste angekündigt worden. So hat sich die AFD schließlich für das Bürgerhaus in Unterlüß entschieden.

Aber auch in Unterlüß wird es Proteste geben. Die Initiativen “Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus” und “Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus“ haben für Samstagnachmittag eine Mahnwache angemeldet. Sie beginnt um 15.00 Uhr vorm Bürgerhaus in Unterlüß, an der Ecke Hermannsburger Straße / Waldstraße.

Mit radikalen Forderungen wie einem EU-Austritt Deutschlands und einer komplett anderen Corona-Politik zieht die AfD in den Bundestagswahlkampf. Auch in der Flüchtlingspolitik verschärft sich weiter ihr Kurs. Entwickelt sich die AFD immer mehr zur “neuen NPD“? 

Bei der Kommunalwahl im thüringischen Wartburgkreis rief die NPD zur Unterstützung der AFD auf und verzichtete „im Sinne der patriotischen Kräftebündelung” auf eigene Kandidaten. Der Parteitag der AFD in Dresden habe deutlich gezeigt, dass sich die Partei programmatisch der NPD immer weiter annähere und in einigen wesentlichen Punkten kaum mehr von der NPD unterscheide, heißt es auf der Facebook-Seite des NPD-Kreisverbandes.

Drei Gründe, warum wir uns der “Alternative für Deutschland“ (AFD) in den Weg stellen:
1. Hetze gegen Geflüchtete
Die Alternative für Deutschland hetzt derzeit vor allem gegen Geflüchtete. Gezielt stellt sie dabei Zuwanderung und Flucht als gesteuerte und von Regierung, Opposition und Medien geförderte Bedrohung für Menschen, Land und Kultur dar. Sie verbreitet nationalistische, völkische Hetze und organisiert soziale Unzufriedenheit.
2. Gegen Demokratie und Teilhabe
Die AfD gibt vor, für Teilhabe und Demokratie zu kämpfen, weil sie für Volksentscheide ist. Tatsächlich will die AfD genau die Elemente der Demokratie schwächen oder abschaffen, die für die Interessenvertretung von Opposition und Minderheiten wichtig sind. Sie will dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Landeszentralen für politische Bildung, genauso wie Stiftungen oder Projekten gegen Diskriminierung und Nazis die Mittel entziehen.
3. Sexistisches Familienbild
Die AfD behauptet, dass sie sich für Familien einsetzt. Gemeint sind damit Vater-Mutter-Kind-Familien und darin vor allem die Männer. Damit schließt sie einen riesigen Teil der Gesellschaft aus.

Unsere Alternative heißt: Solidarität.
Wir wollen eine Welt, in der alle ohne Angst verschieden sein können, in der Kindern ohne Furcht oder Hass aufwachsen und in der alle die gleichen Rechte haben und die gesellschaftliche Unterstützung erfahren, die sie brauchen.

Standhaft gegen Rechts – Kundgebung am 13.08.2021 in Stendal

Am Freitag veranstaltet die AfD in Stendal ab 18h am Marktplatz ihren Wahlkampfauftakt zur Bundestagswahl. Als Parteipromi ist der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla eingeladen. Kommt zahlreich zur Gegenkundgebung am Freitag, 13.08.2021 um 17:30 Uhr am Winckelmannplatz.

Gedenken an Esther Bejarano (1924-2021)

Am 10. Juli 2021 ist Esther Bejarano, Auschwitz-Überlebende, antifaschistische Aktivistin, Musikerin und so vieles mehr, gestorben. Wir erinnern mit einem Zitat und geben unser Versprechen. Wir laden dazu ein, einen Beitrag im Gästebuch des Auschwitz-Komitees zu hinterlassen: https://www.auschwitz-komitee.de/gedenkseite-esther-bejarano/#. Und wir teilen unten den Text “Wir werden sie nie vergessen” der VVN-BDA.

Veröffentlichung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. am 10. Juli 2021:

Wir werden sie nie vergessen: Ehrenpräsidentin Esther Bejarano gestorben

Heute Nacht ist unsere Ehrenpräsidentin Esther Bejarano ruhig und friedlich eingeschlafen.

Wir alle kannten Sie als eine Frau von großer Entschiedenheit und geradezu unglaublichem Elan, die viele von uns noch bis vor kurzem auf der großen Bühne erleben durften. Zuletzt saß sie am 8. Mai auf unserer kleinen Bühne im Hamburger Gängeviertel und erzählte von ihrer Befreiung am 3. Mai 1945 durch Soldaten der Roten Armee und der US-Armee, die kurz nacheinander in der kleinen Stadt Lübsz eintrafen. Dort hatte Esther mit einigen Freundinnen aus dem KZ Ravensbrück Unterschlupf gefunden, nachdem sie gemeinsam dem Todesmarsch entflohen waren.

Wenige Tage zuvor, am 3. Mai, den sie ihren zweiten Geburtstag nannte, hat Esther sich noch mit einer Video-Botschaft zum Tag der Befreiung an uns alle gewendet. Darin bezog sie noch einmal deutlich Stellung zu aktuellen Auseinandersetzungen in der Stadt Hamburg und im ganzen Land. Obwohl sie dabei schon im Rollstuhl saß, waren ihre Worte klar und ihre Stimme kräftig:

https://www.auschwitz-komitee.de/5249/esther-bejarano-wir-sind-da-meine-befreiung-im-mai-1945-und-meine-hoffnungen/

Wir verdanken Esther viel; sie war immer da, wenn wir sie brauchten.

Als 1990 zum ersten Mal ein Bundessprecher:innenkreis gewählt werden sollte und dafür Personen gesucht wurden, die Tradition und „Neuanfang“ verkörperten, stand sie dafür zur Verfügung und wurde eine unserer ersten Bundessprecherinnen in einer Zeit, in der wir der Diffamierung des Antifaschismus als „diskreditiert“ und „überkommen“ entgegentreten mussten. Sie hat einen großen Anteil daran, dass das gelungen ist.

Zum 50. Geburtstag der VVN richtete sie zusammen mit Peter Gingold einen bewegenden „Appell an die Jugend“:

https://perlavitamovie.files.wordpress.com/2013/08/appell-an-die-jugend-vers-2005-esther-bejarano-und-peter-gingold-doc.pdf

Als im November 2019 das Finanzamt für Körperschaften in Berlin unsere Gemeinnützigkeit bestritt, schritt sie mit ihrem flammenden Appell an Olaf Scholz „Das Haus brennt und Sie sperren die Feuerwehr aus“ ein und verbreiterte die öffentliche Debatte. Damit hat sie wesentlich zu unserem Erfolg in dieser Auseinandersetzung beigetragen.

Nun ist die unermüdliche „Zeitzeugin“ gegen Vergessen des historischen und Verharmlosen des aktuellen Faschismus, Mahnerin und Kämpferin für Menschenrechte, Frieden und eine solidarische Gesellschaft von uns gegangen. Sie wird uns fehlen, vielen von uns auch als verlässliche Freundin.

Wir denken ans sie in Dankbarkeit, Trauer und Liebe.

Nehmen wir ihre letzte öffentliche Botschaft als Vermächtnis und arbeiten wir weiter daran, dass der 8. Mai endlich auch in Deutschland ein Feiertag wird, so wie sie es in ihrer Rede am 3. Mai noch einmal vorgetragen hat:

„Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschla­gung des NS-Regimes. Am 8. Mai wäre dann Gelegenheit, über die großen Hoffnungen der Menschheit nachzudenken: Über Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – und Schwesterlichkeit.“

Alle zusammen gegen den Faschismus – in Salzwedel und überall!

Kundgebung des Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel am 27.05.2021

Unter dem Motto „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“ ruft das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel alle Menschen dazu auf, am Donnerstag, den 27.05.2021 ab 17 Uhr ein klares und lautes Zeichen für Solidarität und Antifaschismus in Nähe des Kulturhauses zu setzten. An diesem Tag veranstaltet die AfD Sachsen-Anhalt ab 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Kulturhausvorplatz.

Als Redner sind u.a. Teile des ehemaligen rechtsextremen „Flügels“ vertreten, der sich zwar offiziell aufgelöst hat, aber weiterhin großen Einfluss u.a. innerhalb der Partei in Sachsen-Anhalt hat. Prominente Vertreter oder Vertreterinnen der Landes- oder Bundespartei konnten nicht für die Kundgebung in Salzwedel gewonnen werden.

So muss der Berliner AfDler Gunnar Lindemann für Salzwedel herhalten, Lindemann wurde deutschlandweit zum Gespött, als er im Wort „Fahrspurende“ in einer Berliner Pressemeldung zu einem Verkehrsunfall eine gegenderte Schreibweise (t)witterte.1 Weniger witzig ist es, wenn er (gemeinsam mit seinem Sohn) in Russland mit dem nationalistischen Rockerclub „Nachtwölfe“ auf Fotos posiert.2 Der angekündigte Redner Ulrich Siegmund pflegt eine enge Beziehung zur rechtsextremen Jungen Alternative Altmark, der AfD-Jugendorganiation, in der sich auch Personen sammeln, die aus der Naziszene stammen und AfD-Kandidat Markus Motschmann hat eine rechtsextreme Vergangenheit bei den Republikanern. Heute nimmt mit er laut Presseberichten mit Aluhut an Demos von Vertreter*innen von Verschwörungserzählungen in Bezug auf die Corona-Pandemie teil.3

Wir lassen die rechten Angriffen der letzten Tage nicht unkommentiert: u.a. auf die Protestierenden gegen den Bau der A14 in und um Seehausen, linksalternative Orte in Salzwedel und Magdeburg, Schutzräume für geflüchtete Menschen in Salzwedel sowie auf Vertreter*innen demokratischer Parteien in Magdeburg, als auch die massive Verbreitung rechter, rassistischer, sexistischer und antisemitischer Symbole in und um Salzwedel, u.a auf Wahlplakaten der demokratischen Parteien.

Das Aktionsbündnis ruft zum erneuten Male auf, sich zusammen gegen den Faschismus zu stellen. Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ organisiert das Bündnis einen breiten Protest und lädt alle ein, sich gemeinsam klar gegen den gefährlichen Rechtsruck in unserer Gesellschaft zu positionieren und gemeinsam laut für eine solidarische Gesellschaft zu werden!

Wir geben Rassismus, Queer-Feindlichkeit, Antisemitismus und menschenverachtendem Denken keinen Raum! Wir treten ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft – in Salzwedel und überall!

Weitere Versammlungen gegen die AfD sind von demokratischen Parteien angemeldet.

Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel

1https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/fahrspurerinnen-afd-politiker-erntet-shitstorm-fuer-kritik-an-gendergerechter-sprache/26044744.html

2https://www.tagesspiegel.de/berlin/maschinengewehr-hakenkreuze-und-nachtwoelfe-die-skurrilen-urlaubsbilder-des-afd-politikers-gunnar-lindemann/25224352.html

3 https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/trotz-brauner-vergangenheit-chefartzt-aus-haldensleben-trifft-fuer-die-afd-in-sachsen-anhalt-an-1860485

Es geht auch ohne Verschwörungsphantasien – Solidarisch für eine Gesellschaft radikaler Vielfalt!

Als Bündnis gegen Rechts Wendland/Altmark werden wir seit Beginn der Corona-Pandemie auf Informationen zum Virus und zu den Eindämmungsmaßnahmen aufmerksam gemacht, die wir für sehr bedenklich halten. Dies geschieht an Orten und in Zusammenhängen, in denen sich viele Unterstützer*innen des Bündnisses gegen Rechts bewegen und von denen sie sich als Teil verstehen. Für diese Orte haben wir diesen Text geschrieben.

Was war los in den letzten Monaten?

Es wurden über Flyer, Social-Media-Kanäle, Mails und in speziellen Veröffentlichungen Links zu den Botschaften dubioser Mediziner*innen und Reichsbürger*innen verbreitet. Auch Internetseiten wie KenFM, Rubikon und ähnliche Kanäle, die u.a. Antisemitismus eine Plattform bieten, Verschwörungsmythen verbreiten und sich nicht gegen Rechts abgrenzen, wurden empfohlen. Populistisch werden Behauptungen als wissenschaftliche Tatsachen dargestellt und für eine emotionalisierende Erzählung verwendet. Bisher konnten all diese Behauptungen wissenschaftlich widerlegt werden. Noch problematischer: Es wurde dazu aufgerufen, mit der AfD und anderen rechten Gruppierungen zusammen zu arbeiten. Es wurde zur Teilnahme an Demos eingeladen, deren Veranstaltende selbst rechten Strukturen angehören oder keine Probleme mit der Teilnahme von rechtsextremen Gruppen haben. Gerechtfertigt wird das damit, dass durch die Coronamaßnahmen unsere Grundrechte bedroht seien.

Doch was ist mit dem Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit derjenigen, die zu Risikogruppen gehören oder die nach einer Ansteckung Langzeitschäden davontragen?

Welche Fragen haben wir? Unser Einordnungsversuch

Das alles wird z.T. von Menschen geteilt und verbreitet, die wir vom Bündnis gegen Rechts aus unserem Umfeld persönlich kennen und schätzen. Darunter sind auch Menschen, mit denen wir unsere „alternativen Strukturen“ teilen, weshalb es uns und unsere Freund*innen besonders beschäftigt. Wir fragen uns: Warum glauben Menschen an Verschwörungserzählungen – und was glauben sie noch alles? Sind sie noch mit rationalen Argumentationen zu erreichen? Haben wir noch gemeinsame Ziele? Kann dieser Aspekt ihrer Meinung im Miteinander ausgeblendet werden? Oder wäre es gesünder, wenn wir uns von ihnen abwenden?

Bei manchen von uns steht die Konsequenz im Raum, die „gemeinsamen alternativen Strukturen“ nicht länger mit diesen Menschen teilen zu wollen – aber wohin dann? Und wollen wir das? Brauchen wir nicht vielmehr eine Debatte? Eine Positionierung? Und ist es nicht unser aller Aufgabe, erst zu versuchen im Rahmen von Gesprächen zurück auf den Boden der Realität zu kommen?

Wir als Bündnis gegen Rechts haben die Erfahrung gemacht, dass es für solche Gespräche notwendig ist, selbst eine klare Haltung zu haben.

Aktuell sind wir damit konfrontiert, dass aussagekräftige Begriffe (z.B. „Diktatur“, „Faschismus“ oder „Sklavenmarsch“) verdreht, geschichtsvergessen genutzt oder inhaltlich falsch gefüllt werden. Mehr noch, auf die Grundrechte wird nur Bezug genommen, um die individuelle Freiheit ohne Rücksicht auf andere leben zu können. In einem solchen Klima ist Schweigen keine Option. Denn diese Sprache und dieses Verständnis von Zusammenleben nährt menschenverachtendes Verhalten und spielt reaktionären Kräften in die Hände – in der Konsequenz droht vielmehr die Abschaffung der Grundrechte und der Demokratie.

Kein Zweck rechtfertigt die Zusammenarbeit mit Rechten!

Wir halten es für essentiell, in einer offenen Gesellschaft Kritik zu üben. Dies ist immer gerechtfertigt – besonders auch in bewegten Zeiten wie diesen. Denn während der Pandemie nimmt die Gewalt gegen Kinder und Frauen* zu, Menschen in prekären Lebenssituationen werden noch stärker abgehängt, die Situation von Geflüchteten verschlechtert sich weltweit dramatisch, Klimaschutz wird vernachlässigt, staatliche Überwachung klammheimlich ausgeweitet, … Doch gerade dann ist es wichtig, genau zu prüfen, mit wem wir uns zusammentun und was diese Menschen und Gruppen noch denken und fordern. Nur weil es Einigkeit in einzelnen Punkten oder Sympathien miteinander gibt, heißt das noch lange nicht, dass dahinter kein menschenverachtendes Weltbild steckt.

Auf die Frage „Geht es, Freiheit gemeinsam mit Nazis zu verteidigen?“ antworten wir sehr klar: Nein! Freiheit und Gerechtigkeit können wir nicht mit egal wem, mit egal welcher Haltung erkämpfen. Das Anliegen rechter und rechtsextremer Zusammenhänge fußt auf einem menschenverachtenden Weltbild und ist das Gegenteil einer freien Gesellschaft.

„Wir müssen für eine Gesellschaft kämpfen, in der alle ohne Angst verschieden sein können.“1 [Max Czollek]

Gemeinsam solidarisch

Lasst uns den populistischen und verkürzten Antworten unsere Visionen von einer Gesellschaft der Vielen und der Solidarität entgegensetzen. In diesem Sinne:

  • Lasst Aussagen, die menschenverachtend sind, die rechte Positionen relativieren und die historische Ereignisse verharmlosen NICHT stehen!
  • Schaut genau hin, wählt Bündnispartner*innen umsichtig.
  • Zeigt klare Kante gegen Relativierungen des Hitlerfaschismus und rechtsoffene Meinungsplattformen!

Die zentrale Basis für eine emanzipatorische Gesellschaft ist ein unmissverständlich antifaschistischer Konsens. Solidarisch und kritisch für eine Gesellschaft radikaler Vielfalt!

1 Wir schließen uns der Forderung Max Czolleks nach einer Gesellschaft radikaler Vielfalt an.
www.deutschlandfunkkultur.de/max-czollek-ueber-gegenwartsbewaeltigung-eine-gesellschaft.2162.de.html?dram:article_id=482362
[zuletzt eingesehen am 15.02.2021]

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