Alle zusammen gegen den Faschismus – in Salzwedel und überall!

Kundgebung des Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel am 27.05.2021

Unter dem Motto „Alle Zusammen gegen den Faschismus!“ ruft das Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel alle Menschen dazu auf, am Donnerstag, den 27.05.2021 ab 17 Uhr ein klares und lautes Zeichen für Solidarität und Antifaschismus in Nähe des Kulturhauses zu setzten. An diesem Tag veranstaltet die AfD Sachsen-Anhalt ab 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Kulturhausvorplatz.

Als Redner sind u.a. Teile des ehemaligen rechtsextremen „Flügels“ vertreten, der sich zwar offiziell aufgelöst hat, aber weiterhin großen Einfluss u.a. innerhalb der Partei in Sachsen-Anhalt hat. Prominente Vertreter oder Vertreterinnen der Landes- oder Bundespartei konnten nicht für die Kundgebung in Salzwedel gewonnen werden.

So muss der Berliner AfDler Gunnar Lindemann für Salzwedel herhalten, Lindemann wurde deutschlandweit zum Gespött, als er im Wort „Fahrspurende“ in einer Berliner Pressemeldung zu einem Verkehrsunfall eine gegenderte Schreibweise (t)witterte.1 Weniger witzig ist es, wenn er (gemeinsam mit seinem Sohn) in Russland mit dem nationalistischen Rockerclub „Nachtwölfe“ auf Fotos posiert.2 Der angekündigte Redner Ulrich Siegmund pflegt eine enge Beziehung zur rechtsextremen Jungen Alternative Altmark, der AfD-Jugendorganiation, in der sich auch Personen sammeln, die aus der Naziszene stammen und AfD-Kandidat Markus Motschmann hat eine rechtsextreme Vergangenheit bei den Republikanern. Heute nimmt mit er laut Presseberichten mit Aluhut an Demos von Vertreter*innen von Verschwörungserzählungen in Bezug auf die Corona-Pandemie teil.3

Wir lassen die rechten Angriffen der letzten Tage nicht unkommentiert: u.a. auf die Protestierenden gegen den Bau der A14 in und um Seehausen, linksalternative Orte in Salzwedel und Magdeburg, Schutzräume für geflüchtete Menschen in Salzwedel sowie auf Vertreter*innen demokratischer Parteien in Magdeburg, als auch die massive Verbreitung rechter, rassistischer, sexistischer und antisemitischer Symbole in und um Salzwedel, u.a auf Wahlplakaten der demokratischen Parteien.

Das Aktionsbündnis ruft zum erneuten Male auf, sich zusammen gegen den Faschismus zu stellen. Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ organisiert das Bündnis einen breiten Protest und lädt alle ein, sich gemeinsam klar gegen den gefährlichen Rechtsruck in unserer Gesellschaft zu positionieren und gemeinsam laut für eine solidarische Gesellschaft zu werden!

Wir geben Rassismus, Queer-Feindlichkeit, Antisemitismus und menschenverachtendem Denken keinen Raum! Wir treten ein für eine weltoffene, vielfältige und solidarische Gesellschaft – in Salzwedel und überall!

Weitere Versammlungen gegen die AfD sind von demokratischen Parteien angemeldet.

Aktionsbündnis Solidarisches Salzwedel

1https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/fahrspurerinnen-afd-politiker-erntet-shitstorm-fuer-kritik-an-gendergerechter-sprache/26044744.html

2https://www.tagesspiegel.de/berlin/maschinengewehr-hakenkreuze-und-nachtwoelfe-die-skurrilen-urlaubsbilder-des-afd-politikers-gunnar-lindemann/25224352.html

3 https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/trotz-brauner-vergangenheit-chefartzt-aus-haldensleben-trifft-fuer-die-afd-in-sachsen-anhalt-an-1860485

Es geht auch ohne Verschwörungsphantasien – Solidarisch für eine Gesellschaft radikaler Vielfalt!

Als Bündnis gegen Rechts Wendland/Altmark werden wir seit Beginn der Corona-Pandemie auf Informationen zum Virus und zu den Eindämmungsmaßnahmen aufmerksam gemacht, die wir für sehr bedenklich halten. Dies geschieht an Orten und in Zusammenhängen, in denen sich viele Unterstützer*innen des Bündnisses gegen Rechts bewegen und von denen sie sich als Teil verstehen. Für diese Orte haben wir diesen Text geschrieben.

Was war los in den letzten Monaten?

Es wurden über Flyer, Social-Media-Kanäle, Mails und in speziellen Veröffentlichungen Links zu den Botschaften dubioser Mediziner*innen und Reichsbürger*innen verbreitet. Auch Internetseiten wie KenFM, Rubikon und ähnliche Kanäle, die u.a. Antisemitismus eine Plattform bieten, Verschwörungsmythen verbreiten und sich nicht gegen Rechts abgrenzen, wurden empfohlen. Populistisch werden Behauptungen als wissenschaftliche Tatsachen dargestellt und für eine emotionalisierende Erzählung verwendet. Bisher konnten all diese Behauptungen wissenschaftlich widerlegt werden. Noch problematischer: Es wurde dazu aufgerufen, mit der AfD und anderen rechten Gruppierungen zusammen zu arbeiten. Es wurde zur Teilnahme an Demos eingeladen, deren Veranstaltende selbst rechten Strukturen angehören oder keine Probleme mit der Teilnahme von rechtsextremen Gruppen haben. Gerechtfertigt wird das damit, dass durch die Coronamaßnahmen unsere Grundrechte bedroht seien.

Doch was ist mit dem Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit derjenigen, die zu Risikogruppen gehören oder die nach einer Ansteckung Langzeitschäden davontragen?

Welche Fragen haben wir? Unser Einordnungsversuch

Das alles wird z.T. von Menschen geteilt und verbreitet, die wir vom Bündnis gegen Rechts aus unserem Umfeld persönlich kennen und schätzen. Darunter sind auch Menschen, mit denen wir unsere „alternativen Strukturen“ teilen, weshalb es uns und unsere Freund*innen besonders beschäftigt. Wir fragen uns: Warum glauben Menschen an Verschwörungserzählungen – und was glauben sie noch alles? Sind sie noch mit rationalen Argumentationen zu erreichen? Haben wir noch gemeinsame Ziele? Kann dieser Aspekt ihrer Meinung im Miteinander ausgeblendet werden? Oder wäre es gesünder, wenn wir uns von ihnen abwenden?

Bei manchen von uns steht die Konsequenz im Raum, die „gemeinsamen alternativen Strukturen“ nicht länger mit diesen Menschen teilen zu wollen – aber wohin dann? Und wollen wir das? Brauchen wir nicht vielmehr eine Debatte? Eine Positionierung? Und ist es nicht unser aller Aufgabe, erst zu versuchen im Rahmen von Gesprächen zurück auf den Boden der Realität zu kommen?

Wir als Bündnis gegen Rechts haben die Erfahrung gemacht, dass es für solche Gespräche notwendig ist, selbst eine klare Haltung zu haben.

Aktuell sind wir damit konfrontiert, dass aussagekräftige Begriffe (z.B. „Diktatur“, „Faschismus“ oder „Sklavenmarsch“) verdreht, geschichtsvergessen genutzt oder inhaltlich falsch gefüllt werden. Mehr noch, auf die Grundrechte wird nur Bezug genommen, um die individuelle Freiheit ohne Rücksicht auf andere leben zu können. In einem solchen Klima ist Schweigen keine Option. Denn diese Sprache und dieses Verständnis von Zusammenleben nährt menschenverachtendes Verhalten und spielt reaktionären Kräften in die Hände – in der Konsequenz droht vielmehr die Abschaffung der Grundrechte und der Demokratie.

Kein Zweck rechtfertigt die Zusammenarbeit mit Rechten!

Wir halten es für essentiell, in einer offenen Gesellschaft Kritik zu üben. Dies ist immer gerechtfertigt – besonders auch in bewegten Zeiten wie diesen. Denn während der Pandemie nimmt die Gewalt gegen Kinder und Frauen* zu, Menschen in prekären Lebenssituationen werden noch stärker abgehängt, die Situation von Geflüchteten verschlechtert sich weltweit dramatisch, Klimaschutz wird vernachlässigt, staatliche Überwachung klammheimlich ausgeweitet, … Doch gerade dann ist es wichtig, genau zu prüfen, mit wem wir uns zusammentun und was diese Menschen und Gruppen noch denken und fordern. Nur weil es Einigkeit in einzelnen Punkten oder Sympathien miteinander gibt, heißt das noch lange nicht, dass dahinter kein menschenverachtendes Weltbild steckt.

Auf die Frage „Geht es, Freiheit gemeinsam mit Nazis zu verteidigen?“ antworten wir sehr klar: Nein! Freiheit und Gerechtigkeit können wir nicht mit egal wem, mit egal welcher Haltung erkämpfen. Das Anliegen rechter und rechtsextremer Zusammenhänge fußt auf einem menschenverachtenden Weltbild und ist das Gegenteil einer freien Gesellschaft.

„Wir müssen für eine Gesellschaft kämpfen, in der alle ohne Angst verschieden sein können.“1 [Max Czollek]

Gemeinsam solidarisch

Lasst uns den populistischen und verkürzten Antworten unsere Visionen von einer Gesellschaft der Vielen und der Solidarität entgegensetzen. In diesem Sinne:

  • Lasst Aussagen, die menschenverachtend sind, die rechte Positionen relativieren und die historische Ereignisse verharmlosen NICHT stehen!
  • Schaut genau hin, wählt Bündnispartner*innen umsichtig.
  • Zeigt klare Kante gegen Relativierungen des Hitlerfaschismus und rechtsoffene Meinungsplattformen!

Die zentrale Basis für eine emanzipatorische Gesellschaft ist ein unmissverständlich antifaschistischer Konsens. Solidarisch und kritisch für eine Gesellschaft radikaler Vielfalt!

1 Wir schließen uns der Forderung Max Czolleks nach einer Gesellschaft radikaler Vielfalt an.
www.deutschlandfunkkultur.de/max-czollek-ueber-gegenwartsbewaeltigung-eine-gesellschaft.2162.de.html?dram:article_id=482362
[zuletzt eingesehen am 15.02.2021]

Diesen Text zum Weiterleiten oder selbst ausdrucken findet ihr hier:

Aufklärung, Analysen, Hinweise zum Umgang mit Verschwörungserzählungen und Werkzeuge zum Hinterfragen zweifelhafter Informationen findet ihr hier:

Effektiv auf rechte Parolen antworten – Verschwörungserzählungen in die Schranken weisen!

Das Bündnis gegen Rechts Wendland / Altmark und die KURVE Wustrow laden ein zum Online-Argumentationstraining am Sonntag, 21. März 2021 von 10:00 – 14:00 Uhr.

Schon vor der Corona-Pandemie sind wir rechten Parolen und sogenannter gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit an vielen Orten begegnet: an der Bushaltestelle, in der Schlange an der Ladenkasse, im Wartebereich von Ärzten.

In den außergewöhnlichen Monaten der Pandemie kommen nun verstärkt Verschwörungserzählungen hinzu, auch in unserem nächsten Umfeld und von Leuten, wo wir eher nicht damit gerechnet haben. Und die Situation wird immer unübersichtlicher: Bekannte und Freund*innen gehen vielleicht sogar gemeinsam mit Verschwörungsgläubigen, Rechten und Reichsbürgern auf die Straße um ihre Unzufriedenheit über politische Maßnahmen rund um die Corona-Pandemie zu äußern. Diese Plattformen nutzen Rechte dankbar für ihren Populismus und befeuern so die gesellschaftliche Spaltung.

Wie gehen wir mit den Leuten – auch aus unserem nächsten Umfeld – um, die sich den sogenannten Querdenkern angeschlossen haben? Deren Allianzen antidemokratisch sind während sie sich für Demokratie einsetzen? Wie können Sorgen geäußert werden und ab wann wird Kritik zu einem Verschwörungsmythos?

Sowohl Verschwörungserzählungen und Zweifel an Wissenschaftlichkeit als auch rechte Parolen werden zunehmend salonfähiger. Widerspruch erfordert häufig Schlagfertigkeit. Mit Übungen aus klassischen Argumentationstrainings gegen rechte Parolen erarbeiten wir uns mehr Sicherheit für couragiertes Handeln im Umgang mit Sprüchen und Behauptungen.

Im Erfahrungsaustausch erörtern wir, welche Gelegenheiten für Gespräch wir erkennen und nutzen können – und wo es notwendig wird, klare Kante gegenüber menschenverachtenden, antisemitischen und antidemokratischen Positionen zu zeigen.

Unsere Workshops sind inspiriert von der Stammtischkämpfer*innenausbildung des Netzwerks „Aufstehen gegen Rassismus“. Wir haben sie um unsere eigenen Erfahrungen ergänzt und inhaltlich erweitert.

Termin: Sonntag, 21. März 2021 von 10:00 – 14:00 Uhr

Ort: Online (Zugangsdaten werden nach Anmeldung bekannt gegeben)

Trainer*innen: Joel Campe und Elena Zondler

Kosten: Das Training ist kostenlos, wir freuen uns über eine Spende für die Arbeit gegen Rechtsextremismus.

Eine Anmeldung ist bis Dienstag, 16.03.2021 unter aufstehengegenrassismus@kurvewustrow.org möglich!

Taten statt Worte

Kundgebung am 19. Februar 16 Uhr, Marktplatz Lüchow

Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau

Wir klagen an und fordern Taten statt Worte:

Erinnerung Gerechtigkeit Aufklärung Konsequenzen

Unsere Solidarität nach Hanau!

Taten statt Worte – Ein Jahr nach Hanau

Kundgebung auf dem Marktplatz in Lüchow am 19.2. um 16 Uhr

Solidarität mit den Hinterbliebenen der Opfer von Hanau will das Bündnis gegen Rechts Wendland-Altmark mit einer Kundgebung am kommenden Freitag demonstrieren. Denn unter dem Motto „Taten statt Worte“ soll es darum gehen dem rechten Terror ein Ende zu setzen und sich klar zu positionieren gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus, sowie rechte Diskurse aller Art.

Am 19.Februar 2020 ermordete ein Rassist und Faschist neun Menschen in Hanau und verletzte weitere zum Teil schwer. Ein Jahr später sind für die Angehörigen der Opfer viele Fragen offen: warum war die Notrufzentrale der Polizei unterbesetzt? Warum war der Notausgang der Arena-Bar verschlossen? Wie kann es sein, dass ein wahnhafter rassistischer Mann, der bereits mehrfach auffällig wurde und nur sechs Tage vor dem Massaker seine rassistische menschenverachtende Webseite online stellt, eine Waffenbesitzkarte erhält? Warum wurde er nie überprüft?

Fragen, die für die Angehörigen nur schwer auszuhalten sind, denn möglicherweise hätte dieser Anschlag verhindert werden können. Und dabei reiht sich der Anschlag aus Hanau in eine Reihe perfider rassistischer Morde ein. Denn auch der Täter, der in Halle ein Blutbad in einer Synagoge anrichten wollte und zwei Menschen erschoss konnte sich ebenso vor den Augen der Sicherheitsbehörden auf seine Tat vorbereiten wie der Mörder von Walter Lübcke oder der Faschist, der in Celle den 15-Jährigen Arkan Hussein Khalaf ermordete.

Das Bündnis gegen Rechts schließt sich den Forderungen der Hinterblieben an und verlangt Konsequenzen. Dazu gehören auch rechte Strukturen der so genannten Sicherheitsbehörden aufzudecken und eine konsequente Endnazifizierung aller Behörden zu gewährleisten. Gleichzeitig soll jede*r Einzelne sensibilisiert werden rassistischer Hetze auch im privaten Umfeld entschieden entgegenzutreten.

Internationale Aktionstage gegen Rassismus – 20./21.03.2021

Als Teil des Netzwerks “Aufstehen gegen Rassismus” teilen wir hier den Aufruf zu den Internationalen Aktionstagen gegen Rassismus im Jahr 2021 – und möchten auf unsere Veranstaltung hinweisen:

Argumentationstraining gegen rechte Parolen und Verschwörungserzählungen am Sonntag, 21.03.2021 von 10-17:00 Uhr – weitere Infos hier: Aufstehen gegen Rassismus – Argumentationstraining

Aufruf zur Beteiligung an den Internationalen Aktionstagen gegen Rassismus:

Die weltweiten Proteste nach der Ermordung George Floyds brachten weltweit Millionen Menschen mit der Losung „Black Lives Matter“ auf die Straße. Sie haben eindringlich deutlich gemacht, wie sehr rassistische Hetze, Ausgrenzung, Diskriminierung, Unterdrückung und Polizeigewalt das Leben nicht-weißer Menschen bestimmen, und dass diese das nicht länger hinnehmen wollen. Zugleich geht es um die Wurzeln des Rassismus: die koloniale Eroberung und Aufteilung der Welt durch die Europäer, die bis heute weltweit Strukturen, Bewusstsein und Lebenschancen bestimmen.

Es ist kein Zufall, dass die Menschen, die zu Tausenden im Mittelmeer und zunehmend im Atlantik ertrinken oder in der Sahara verdursten, „People of Color“ sind; es ist kein Zufall, dass unter denjenigen, die Europa zur Festung ausgebaut haben, die alten Kolonialmächte sind. 

Die Welt ist im Umbruch und während Regierungen so tun, als könnten sie die damit verbundenen Migrationsbewegungen durch Abschottung verhindern, entstehen in der extremen Rechten immer mehr terroristische Strukturen – oft mit Verbindung zu staatlichen Strukturen wie Polizei und Militär. Immer wieder sterben Menschen bei terroristischen Anschlägen durch Nazis und Rassisten.

Rassistische Anfeindungen und Gewalt gegen Geflüchtete und rassistisch diskriminierte Menschen haben auch hierzulande drastisch zugenommen. Diejenigen, die sie mit rassistischen Hassreden munitionieren, sitzen auch in Deutschland in den Parlamenten. Die AfD zu stoppen und ihre völkisch-nationale, antidemokratische Politik zu Fall zu bringen, ist das Ziel von Aufstehen gegen Rassismus.

Unsere Alternative heißt Solidarität! Gerade in der Pandemie. Nein zur Hetze gegen Sündenböcke von Nazis und Rassisten!

Deshalb beteiligen wir uns in Deutschland und weltweit an den Aktivitäten zum Internationalen Tag gegen Rassismus und rufen auf zu vielfältigen Aktionen gegen Hetze, Ausgrenzung, Stigmatisierung, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus und jede andere Form von Rassismus.

Die Vereinten Nationen haben 1966 den 21. März als „Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung“ ausgerufen. Damit soll an die blutige Niederschlagung einer friedlichen Demonstration in Sharpeville in Südafrika gegen die Apartheid am 21. März 1960 erinnert werden. In Deutschland organisiert die „Stiftung gegen Rassismus“ 2021 zum 26. Mal vom 15. bis 28. März 2020 die Internationalen Wochen gegen Rassismus unter dem Motto „Gesicht zeigen – Stimme erheben“.

Aufstehen gegen Rassismus beteiligt sich auch an der internationalen Initiative „World against Racism”.

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